Werbefreies Berlin – was bedeutet das für Großformatdrucker?

Anfang 2018 machte eine Initiative in Berlin von sich reden. Denn „Berlin Werbefrei“ wollte Außenwerbung per Volksentscheid verbieten lassen. Was ist eigentlich daraus geworden, und welche Folgen hat der Vorstoß für die Branche?

Für die Großformatbranche war es Anfang 2018 ein Schock. Denn „Berlin Werbefrei“ strebte einen Volksentscheid an, mit dem unter anderem Außenwerbung in Berlin verboten werden sollte. Produkt- und Dienstleistungswerbung sollte im öffentlichen Raum stark eingeschränkt werden und nur noch an der „Stätte der Leistung“ erlaubt bleiben. Das bedeutet, dass nur Werbung etwa an Ladenfronten oder Auslegern noch zulässig wären. Auch Ausnahmen waren vorgesehen, um etwa Sanitäranlagen und Haltestellen zeitlich begrenzt durch Werbung zu finanzieren.

Das so genannte Antikommodifizierungsgesetz, „AntiKommG“, welches die Aktivisten vorschlugen, sollte aber noch weitere Fragen rund um das Thema Werbung abdecken. Denn es forderte unter anderem Werbeverbote in Kitas, Schulen und Hochschulen sowie ein Verbot von herabwürdigender und diskriminierende Werbung.

Der Antrag auf einen Volksentscheid benötigt in Berlin mit seinen knapp 3,7 Millionen Einwohnern (Stand 2020) nur 20.000 gültige Unterschriften. Die Initiative konnte dem Berliner Senat im Juli 2018 mehr als 32.000 übergeben. Der Senat legte allerdings den Gesetzesvorschlag der Initiative im Dezember 2019 dem Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vor. Denn die Politiker sahen einen „Verstoß gegen höherrangiges Recht“. Das Gericht wies die Vorlage des Senats schließlich im Oktober 2020 zurück. Der Initiative wurde dabei die Möglichkeit eingeräumt, den Gesetzesentwurf nachzubessern.

Denn nach wie vor scheint der Berliner Senat der Meinung, dass Beschränkungen von Werbeanlagen im öffentlichen Raum unverhältnismäßig in die Grundrechte von Grundstückseigentümern und Werbetreibenden eingreifen. Hinzu kommen formaljuristische Probleme rund um das sogenannte Koppelungsverbot bei Volksbegehren.

Bildunterschrift: Wenn es nach der Initiative „Werbefrei Berlin“ geht, sollten Riesenposter wie diese Werbung im Berliner Hauptbahnhof von 2020 nicht mehr erlaubt sein. Foto: S. Angerer

Berlin ohne Werbung – wie realistisch ist das?

Derzeit tut sich weder auf der Webseite des Initiative noch auf ihrer Facebook-Präsenz allzu viel, der letzte öffentliche Eintrag bei Facebook stammt von Ende November 2020. Beim Verein „Changing Cities“, aus dem sich der Vorstoß einst entwickelt hat, ist „Berlin Werbefrei“ nicht mehr als aktuelles Projekt verzeichnet. Denn der Fokus von „Changing Cities“ liegt inzwischen stark auf dem Thema Radfahrer.

Die Anzahl der großformatigen Werbeflächen hat in Berlin – wie in den meisten Großstädten weltweit – durch die Pandemie aber ohnehin massiv abgenommen. Die Gründe dafür liegen vor allem im deutlich verringerten Aufkommen von Passanten in den Innenstädten. Doch auch die durch COVID-19 nochmals verstärkte Verlagerung von Werbebudgets auf digitale Kanäle dürfte eine Rolle spielen.

Rund 10% der Umsätze im Berliner Stadtgebiet, so wird geschätzt, entfielen vor COVID-19 auf die Kreativ-Branche. Das könnte das nach wie vor relativ geringe Interesse der Öffentlichkeit am Vorstoß von „Berlin Werbefrei“ erklären. Mehr als vier Jahre, nachdem die Seite auf Facebook angelegt worden ist, hat sie etwas mehr als 1.700 Abonnenten.

Fazit: Ist die Außenwerbung in Berlin Gefahr?

Angesichts der langen Verfahrensdauer und des augenscheinlich geringen öffentlichen Interesses scheint ein Komplettverbot von Außenwerbung in Berlin zunächst einmal abgewendet. Druckdienstleister sollte sich aber bewusst sein, dass jede Werbung von der Akzeptanz der Zielgruppe lebt.

Wenn Passanten sich durch großformatige Poster gestört fühlen oder ihr keine Aufmerksamkeit mehr schenken, entgeht das auch den Werbetreibenden nicht. Deshalb ist es umso nötiger, Großformat-Projekte im Außenraum origineller und zielgenauer aufzusetzen. Auch müssen Riesenposter sich nicht nur in Berlin noch stärker an die örtlichen Gegebenheiten anpassen. Denn die beste Werbung ist immer noch die, welche die Betrachter zum Lächeln bringt.